Kai Hartmann Photography/BaFin

14.08.18
Cash Management & Zahlungsverkehr

Bafin erkennt Payment Factories an

Positive Nachricht für Treasurer: Ein zentralisiertes Cash Management bleibt weiterhin möglich, wenn die Systeme vier Anforderungen erfüllen.

Aufatmen in der Treasury-Community: Wer seinen Zahlungsverkehr in einer zentralen Einheit bündelt, braucht auch künftig keine Erlaubnis von der Finanzaufsicht Bafin. Darauf haben sich neun Unternehmensverbände, darunter der Verband Deutscher Treasurer (VDT) und das Deutsche Aktieninstitut (DAI), jetzt mit der Bafin verständigt. Unternehmen können damit weiterhin Payment Factories nutzen, ohne eine aufwendige Lizensierung durch die Finanzaufsicht über sich ergehen lassen zu müssen.

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Voraussetzung dafür ist allerdings, dass die zentralisierten Cash-Management-Systeme vier Anforderungen erfüllen. So müssen Unternehmen Verträge mit allen Tochtergesellschaften abschließen, die die Dienste der Payment Factory nutzen. Zahlungsvorgänge müssen dokumentiert und Richtlinien zur Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen im Zahlungsverkehr erstellt werden. Das betrifft insbesondere die Prävention von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung. Die Einhaltung dieser Vorgaben muss das Unternehmen regelmäßig überprüfen. In vielen Firmen gilt dies heute schon als State-of-the-Art. Dennoch sollten Treasurer ihre Prozesse im Zahlungsverkehr, die Dokumentation sowie interne Kontrollen überprüfen.

Nur dann fällt Payment Factory unter Konzernprivileg

Denn nur wenn diese Anforderungen erfüllt sind, fällt die Payment Factory weiterhin unter das sogenannte Konzernprivileg des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes (ZAG). Diese Ausnahme verhindert, dass Industrieunternehmen als regulierter Zahlungsdienst eingestuft werden und umfangreiche Pflichten erfüllen müssen. Diese Drohkulisse stand seit vergangenem November im Raum: Damals hatte die Finanzaufsicht Bafin die Definition des Konzernprivilegs angepasst. Seither herrschte Unsicherheit in deutschen Unternehmen, die Payment Factories nutzen.

Damit ist nun Schluss, denn die Bafin hat die von den Industrieverbänden beschriebene Rechtsauffassung anerkannt. Der VDT hat die Dokumente, die diese Einigung belegen, nun an das Institut der Wirtschaftsprüfer (IDW) verschickt mit der Bitte, diese an ihre Mitglieder zu verteilen. Hintergrund: Die Unternehmen müssen die Einhaltung der Grundsätze zwar selbst sicherstellen. Sollten die Wirtschaftsprüfer allerdings Payment Factories in ihre jährliche Prüfungen miteinbeziehen, bitten die Verbände um Berücksichtigung der Einigung mit der Bafin.

Backhaus[at]derTreasurer.de

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