Derivatebegriff: EU-Kommission bleibt vage

Eine eindeutige Klärung des Begriffs Derivat hat die EU-Kommission in einer ersten Stellungnahme vermieden. Das geht aus dem jüngst von der Esma veröffentlichten Schreiben der EU-Kommission hervor. Mitte Februar hatte Esma-Chef Steven Maijoor die Kommission aufgefordert, die Definition von Derivat und Derivatekontrakt im Rahmen der Emir zu präzisieren. „Es besteht keine einheitliche, allgemein akzeptierte Definition in der EU, wodurch eine vergleichbare Anwendung“ der Emir-Berichtsregeln verhindert werde, schrieb Maijoor an den Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen, Michel Barnier.

Aktuell verweist die Emir-Verordnung in dieser Sache auf die Finanzmarktrichtlinie Mifid, die eine entsprechende Auflistung enthält. Die unterschiedlichen nationalen Umsetzungen der Mifid innerhalb der EU-Mitgliedstaaten haben jedoch dazu geführt, dass es keine einheitliche, EU-weite Definition der Begrifflichkeiten gibt. So sieht die britische Finanzaufsicht FCA etwa Rohstoffkontrakte mit physischer Lieferung, FX-Forwards mit bis zu sieben Tagen Fälligkeit sowie für Absicherungszwecke eingegangene FX-Forwards als Kassageschäfte und nicht als Derivate an. Sie müssen nach Ansicht der Esma und bis zu einer finalen Klärung durch die EU-Kommission nicht gemeldet werden.

Dieser Praxis widerspricht die EU-Kommission in ihrem Antwortschreiben größtenteils und stellt fest, dass FX-Forwards sehr wohl unter die Mifid-Auflistung fallen und damit Gegenstand der Reportingpflichten unter Emir sind. In diese Richtung hatte sich die Kommission bereits Mitte Dezember 2013 in einem Memo geäußert. Zünglein an der Waage sind dabei die Lieferusancen auf den Devisenmärkten, die Spot- von Forward-Geschäften unterscheiden. „Üblicherweise werden FX-Spotgeschäfte innerhalb von zwei Handelstagen abgewickelt. Das hieße im Umkehrschluss, dass alle FX-Transaktionen, deren Abwicklung drei Handelstage oder länger dauern, Forward-Geschäfte und damit reportingpflichtig wären“, sagt ein Consultant.

Gleichwohl vermied es die EU-Kommission in diesem Stadium, Nägel mit Köpfen zu machen. Stattdessen wurde die Esma um Mithilfe bei der Beurteilung der „Lieferstandards auf den Devisenmärkten“ in den EU Mitgliedsstaaten gebeten. Eine finale Entscheidung dürfte sich daher noch hinziehen. Vollkommen offen ist darüber hinaus die Behandlung von physisch gesettelten Rohstoffkontrakten. Hier verwies die EU-Kommission auf die Mifid-II-Verhandlungen, in denen diese Angelegenheit diskutiert wird. Bis zu einer finalen Klärung könnten in dieser Sache noch Monate vergehen.

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